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der
Stabilo GmbH
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Stabilo GmbH (nachfolgend Stabilo genannt) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Alle Angebote der Stabilo richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ansässige Kunden. Die Stabilo liefert nicht an außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland ansässige Verbraucher. Sofern außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland ansässige Unternehmer Waren bei der Stabilo einzukaufen wünschen, können diese mit der Stabilo per E-Mail, Telefon, Telefax oder Post in Verbindung zu treten. Sofern sich die Stabilo entschließt, im Einzelfall einen Warenverkauf doch an einen im Ausland ansässigen Unternehmer durchzuführen, wird die Stabilo diesem Unternehmer ein gesondertes Vertragsangebot übersenden.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stabilo gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Stabilo hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
3. Kunden der Stabilo im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung.
4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss über eine Internetseite der Stabilo
1. Alle Angebote der Stabilo sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen der Stabilo und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die Stabilo ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich Stabilo das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
2. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an Stabilo übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Stabilo ab.
Die Stabilo ist berechtigt, dass mit der Bestellung abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang dieses Angebots bei der Stabilo anzunehmen.
3. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite der Stabilo per E-Mail vor, so wird Stabilo den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei Stabilo eingegangen ist.
4. Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit Stabilo erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
5. Sofern ein Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Stabilo gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss bei eBay
1. Stellt Stabilo auf der eBay-Internetseite einen Artikel im Angebotsformat Auktion oder im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt Stabilo ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
2. Stabilo weist den Kunden darauf hin, dass auf der eBay-Internetseite Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite zu finden sind, welche Bestimmungen zu Warenverkäufen bei eBay enthalten.
§ 4 Lieferung der Ware
1. Stabilo wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellmöglich ausliefern ( voraussichtlich 2 - 5 Werktage ). Stabilo ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt Stabilo die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nicht anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Die Stabilo liefert grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Warenlieferungen an Unternehmer in Länder außerhalb Deutschlands erfolgen nur im Einzelfall und nach telefonischer Absprache.
Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Unternehmer zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Unternehmer verantwortlich.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Versandkosten
1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Nachnahme oder PayPal.
2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.
Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet Stabilo dem Kunden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten betragen pro Bestellung 4,90 €. Bei sperrigen Produkten wird ein Aufschlag berechnet, dieser ist jedoch bei jedem Produkt separat hinterlegt.
Der Kauf per Nachnahme ist leider nicht möglich.
§ 6 Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Stabilo.
2. Gegenüber Unternehmern behält sich die Stabilo das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die Stabilo aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, Stabilo von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Verbrauchern die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Stabilo gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stabilo GmbH
Ipsheimer Str. 5
91438 Bad Windsheim
Fax 09841-40141-25
E-Mail: info@stabilo-fachmarkt.de
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Verbraucher der Stabilo die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Verbraucher der Stabilo insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Verbraucher die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Stabilo zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Stabilo mit deren Empfang.
4. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts übersendet die Stabilo dem Verbraucher gerne kostenlos einen Rücksendeschein, mit welchem Verbraucher die Ware ohne eigene Vornahme einer Zahlung von Rücksendungskosten an die Stabilo zurücksenden können. Sofern Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne Verwendung eines Rücksendescheins an die Stabilo zurücksenden, wird die Stabilo die Kosten der Rücksendung gegen Nachweis der entsprechenden Versendungskosten erstatten, sofern die Kosten der Rücksendung nicht vom Verbraucher zu tragen sind.
Hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, so stellt Stabilo einen Betrag in Höhe von € 6,00 in Rechnung, wenn die Rücksendung der Ware durch Verwendung eines Rücksendescheins oder Abholung der Ware erfolgt.
Das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins dient der erleichterten Rückabwicklung im Falle des Widerrufs. Die Anforderung und/oder Verwendung eines Rücksendescheins ist aber keine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, und das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins schränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers in keiner Weise ein.
5. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
1. Die Haftung der Stabilo wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
2. Ist der Kunde Unternehmer, leistet die Stabilo für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
3. Kunden haben der Stabilo offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den Unternehmer die rechtszeitige Absendung.
Ist der Kunde Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt.
4. Die Stabilo haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
5. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der Stabilo oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die Stabilo garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.
§ 10 Datenschutz
1. Die Stabilo verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von Stabilo zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
2. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden der Stabilo ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Die Kunden der Stabilo können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Internetseite nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung von Benutzerinformationen können sich Kunden jederzeit an die Stabilo wenden.
3. Newsletter: Bei Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse des Kunden mit seiner Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis ein Kunde sich vom Newsletter abmeldet. Die Abmeldung ist jederzeit im Shop unter „Meine Daten“ möglich.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und Stabilo gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 12 Anbieter und Vertragspartner
1. Anbieter dieser Web-Seite und Vertragspartner der Angebote ist:
Stabilo GmbH
Ipsheimer Str. 5
91438 Bad Windsheim
Fax 09841-40141-25
E-Mail: info@stabilo-fachmarkt.de
vertreten durch:
Geschäftsführer: Herrn Ulrich Abendschein
Eingetragen im Handelsregister:
HRB 370316 Amtsgericht Stuttgart
Kein Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
§ 4.1 Hinweis zu Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
§ 4.2 Verpackungsverordnung:
Rücknahmeverpflichtung Verpackungen
Alle mit unseren Produkten angelieferten Verpackungsmaterialien können durch Ihren regionalen INTERSEROH-Entsorgungspartner unter Angabe unserer
Herstellernummer WEEE -ID: DE 98266952 innerhalb der Bundesrepublik Deutschland für Sie kostenfrei entsorgt werden.
Adressen von INTERSEROH-Entsorgungspartnern in Ihrer Region erhalten Sie unter
www.interseroh-isd.de.
§ 4.3 Elektroschrottgesetz:
Elektrisch betriebene Geräte dürfen nicht in den Restmüll entsorgt werden!
Entnehmen Sie ggf. alle Batterien aus den Geräten und entsorgen Sie sie separat - siehe oben.
Geben Sie elektrisch betriebene Altgeräte kostenlos bei den Sammelstellen für Elektroschrott der Städte und Gemeinden ab. | 
